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    Schweizerisches Sozialversicherungsrecht
    Die vorliegende Gesamtdarstellung des schweizerischen Sozialversicherungsrechts verschafft einen Überblick über die umfangreiche Gesetzgebung und die dazu ergangene Rechtsprechung. Sie bietet einen verständlichen Zugang zu den elf Sozialversicherungszweigen, dem Allgemeinen Teil zum Sozialversicherungsrecht und den internationalen Abkommen. Das Buch erklärt kompakt die sozialen, historischen und rechtlichen Grundlagen, die Risikobegriffe, die Unterstellungsbedingungen, das Beitragswesen, die verschiedenen Leistungen und ihre Koordination, das Verwaltungs- und Rechtsmittelverfahren sowie die Organisation und Haftung. Die siebte Auflage berücksichtigt die neuesten Entwicklungen in der Gesetzgebung und bringt die Rechtsprechung auf den aktuellen Stand. Dieses Skript eignet sich daher für das Studium, ebenso aber auch für die Rechtspraxis, und ermöglicht durch die fundierte Zusammenstellung und zahlreichen Hinweise auf die Rechtsprechung einen raschen Zugriff zu dieser komplexen Materie.
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    Veranlagungshandb. Umsatzsteuer 2021, 64. A.
    Das Veranlagungshandbuch Umsatzsteuer 2021 bietet Orientierung in der immer weiter zunehmenden Materialfülle des deutschen Umsatzsteuerrechts. Der Band enthält im Einzelnen: - das Umsatzsteuergesetz,- die Durchführungsverordnung zum UStG,- den Umsatzsteuer-Anwendungserlass sowie- die Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte.Es wird zunächst der Gesetzestext mit den bis Anfang 2022 ergangenen Änderungen wiedergegeben. Im Anschluss folgt das Umsatzsteuergesetz in der für den Veranlagungszeitraum 2021 gültigen Fassung. Den einzelnen Paragraphen sind jeweils die entsprechenden Abschnitte des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses sowie Hinweise auf ergangene Rechtsprechung zugeordnet. Mit dem Handbuch erhalten Sie Zugriff zur zugehörigen Online-Fassung mit den Inhalten der Jahrgänge 2008 bis 2021. Mit dem Zugriff auf den aktuellen Jahrgang sowie zurückliegende Veranlagungszeiträume steht eine umfangreiche Ergänzung des aktuellen Handbuches zur Verfügung.
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    SGB V
    Zum WerkDas SGB V regelt das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung.In diesem renommierten Kommentar erläutern ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band.Schwerpunkte der Kommentierung sind:versicherter PersonenkreisLeistungsrechtBeziehungen der Krankenkassen zu den LeistungserbringernVerbände der KrankenkassenFinanzierungEin umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information. Vorteile auf einen Blickfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxisklare Ausrichtung an den Problemen der Praxis Zur NeuauflageDie 8. Auflage enthält die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die Kommentierungen zu den zahlreichen erlassenen Änderungsgesetzen, wie u.a. demumfangreichen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz vom 11.7.2021,Digitale Versorgung- und Pflege-Modernisierungsgesetz vom 3.6.2021,Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz vom 22.12.2020sowie zahlreichen Einzeländerungen im Zusammenhang mit COVID-19. ZielgruppeFür Gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Berufsverbände der Ärzte und Zahnärzteschaft, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozialgerichte.
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    Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer
    Die vorliegende 10. Auflage behandelt das aktuelle Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht auf neuestem Rechtsstand. Ausgehend vom Erbschaftsteuerreformgesetz 2016 wurden auch die Änderungen durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz und das sog. Parteienfinanzierungs-Ausschlussgesetz eingearbeitet. Der zur Erbschaftsteuerreform 2016 ergangene koordinierte Ländererlass vom 22.06.2017 - einschließlich der bayrischen Sonderregelungen vom 14.12.2017 -, der die Erbschaftsteuerrichtlinien ergänzen soll, wird ausführlich kommentiert. Auch der zivilrechtliche Teil des Bandes über das Erbrecht wurde vollständig überarbeitet.Die systematische, von zahlreichen Beispielen unterstützte Darstellung erleichtert den Zugang zu den oft schwierigen Rechtsfragen. Den Autoren ist es gelungen, ein umfassendes Werk zum Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht zu schaffen, das auch das Erbrecht einschließt. Ohne diese Verknüpfung sind die manchmal komplizierten Fälle der Praxis nicht zu lösen. Die Autoren bieten keine isolierten Problemlösungen an, sondern schlagen aus dem jeweiligen systematischen Zusammenhang heraus eine sinnvolle Gesamtlösung vor.
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    Handbuch für Kommunalpolitiker in Hessen
    Kommunale Mandatsträger werden in der täglichen Praxis immer wieder mit Fragen aus dem Kommunalverfassungsrecht konfrontiert. Mit der 2. Auflage wird das Buch aktualisiert, weil der Landesgesetzgeber eine Reihe von Änderungen der HGO beschlossen hatte.Der Titel enthält eine Sammlung von Fragen und Antworten mit praktischem Bezug auf leicht lesbarer Grundlage, mit denen sich die kommunalen Mandatsträger in der täglichen Praxis auseinandersetzen müssen.Durch eine knapp gefasste Frage oder ein Stichwort wird in die Problematik eingeführt und durch eine ebenso knapp gefasste Antwort abgeschlossen. Kommentarstellen und ergangene Rechtsprechung vervollständigen das Werk.Der Titel ist eine Hilfe für kommunale Funktionsträger, Fraktionen, Verbände, Verwaltungsgerichte, Gemeinde-, Stadt-, Amtsverwaltungen, kommunale Verbände und Institutionen, Rechtsanwälte.Jörg Frank, Justitiar beim KPV Hessen, führt das Werk von Dr. jur. Norbert Rücker, Rechtsanwalt, über 20 Jahre Rechtsamtsleiter der Stadt Fulda, dann Beigeordneter für Recht und Umwelt bei der Stadt Weimar, fort.
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    Produkthaftung
    Zum WerkKaum eine Branche bleibt von Rückrufaktionen verschont.Fragen der Produkthaftung gehen in der Praxis regelmäßig über die Regelungen des ProdHaftG hinaus, etwa wenn die Fälle beim Zuliefererregress das Ausland berühren. Hinzu kommt die große praktische Bedeutung des Versicherungsrechts, da sich die Hersteller angemessen gegen Risiken abzusichern versuchen. Dieses Werk versucht, alle Fäden zusammenzuführen und die vielen auch internationalen Schnittstellen zwischen den Haftungsbereichen aufzuzeigen. Dabei wurde insbesondere eine umfassende Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung vorgenommen.Formulierungsbeispiele, Muster und Checklisten runden die Darstellung ab.InhaltDie strafrechtliche ProduktverantwortungProduzentenhaftung - ProdukthaftungDer RückrufDer Regress des HerstellersInternationale Aspekte der ProdukthaftungVorteile auf einen Blickumfassende Darstellung weit über das ProdHaftG hinausbehandelt auch das Versicherungsrecht und das Produktsicherheitsrechtmit Formulierungsbeispielen, Muster und Checklistenumfangreiche RechtsprechungsauswertungZur Neuauflage:Die Neuauflage behandelt u.a. die Änderungen im ProdHG durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO, das Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, die zahlreiche seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung zur Produkthaftung sowie die Änderungen im internationalen Produkthaftungsrecht.ZielgruppeFür Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Behörden, Hersteller, Händler und Importeure, Versicherungen, Industrie- und Handelsverbände, Verbraucherschutzorganisationen, technische Zertifizierungs- und Prüfstellen, Ingenieurinnen und Ingenieure.
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    Arzthaftung
    Das Arzthaftungsrecht gewinnt stetig an Aktualität und Interesse. Neben den vielfältigen anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen, die vom Schadenersatz- und Vertragsrecht des ABGB bis zum Ärzte- und Krankenanstaltenrecht reichen, kommt insbesondere auch der Rechtsprechung und den von ihr entwickelten Grundsätzen eine immer größere Bedeutung zu.Dieses Werk bietet nunmehr bereits in der 4., nochmals umfassend neu bearbeiteten Auflage einen kompakten, aus dem Blickwinkel der gerichtlichen Praxis vermittelten Zugang nicht nur zum "System Arzthaftungsrecht" im klassischen Sinn, sondern auch zu weiteren Bereichen von Haftung und Schadenersatz im Zusammenhang mit gesundheitsbezogenen Maßnahmen.Neben einer einleitenden Darstellung der schadenersatzrechtlichen Grundlagen werden der Behandlungsvertrag samt den sich daraus ergebenden Verpflichtungen und allfällige haftungsrechtlichen Folgen aus deren Verletzung ebenso dargestellt wie spezielle Fragen der Aufklärungspflicht sowieim Zusammenhang mit Behandlungsfehlern.Die im Arzthaftungsrecht besonders bedeutsame Beweisnotwendigkeit und die Beweislast werden ebenso anschaulich behandelt wie die möglichen aus Arzthaftung resultierenden Ansprüche und deren Durchsetzung.Die übersichtliche und leicht fassbare Aufbereitung dieser komplexen Materie, die laufend durch zahlreiche Beispiele aus der Praxis unterstützt wird, bietet einen fundierten Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Haftung im Gesundheitsbereich, aktuelle Entwicklungen sowie die dazu ergangene Judikatur.
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    So gründe und führe ich eine GmbH
    InhaltSie wollen eine GmbH gründen, sich an einer bestehenden GmbH beteiligen oder als Geschäftsführer eine GmbH leiten? Oder genügt die UG (haftungsbeschränkt), die kleine Schwester der GmbH für die Verwirklichung Ihrer Ziele? - Dieser Ratgeber vermittelt Ihnen in verständlicher Sprache die erforderlichen Kenntnisse und beantwortet alle Fragen u.a. zu Gründung, Gesellschaftsvertrag und -versammlung, Rechten und Pflichten des Geschäftsführers, Auflösung, Liquidation und Löschung.GmbH und UG (haftungsbeschränkt) erfreuen sich aufgrund ihres Haftungsprivilegs und der gegenüber dem Recht der Aktiengesellschaft wesentlich einfacheren rechtlichen Gestaltung und Handhabung ungebrochener Beliebtheit bei Unternehmensgründungen. Nur die Kenntnis zumindest der Grundlagen des GmbH-Rechts macht es jedoch möglich, die Vorteile dieser Gesellschaftsform effektiv zu nutzen und die Gefahren zu vermeiden. Die Neuauflage ist nach der Reform ein "Muss" für jeden, der sich mit der GmbH beschäftigt.NeuauflageIn der Neuauflage wird die in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung zur Haftung des Geschäftsführers bei Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft, zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern, zur Gesellschafterliste und zur Geschäftsanschrift ausführlich dargestellt und erläutert.ZielgruppeFür alle, die sich mit dem Gedanken tragen, eine GmbH zu gründen, sich an einer bestehenden GmbH zu beteiligen oder dort das Amt des Geschäftsführers zu übernehmen, sowie für juristische und nichtjuristische Berater.
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    BGB - Allgemeiner Teil (eBook, PDF)
    Das Lehrbuch BGB & Allgemeiner Teil ist darauf ausgerichtet, Studierenden systematisch die allgemeinen Grundlagen des Bürgerlichen Rechts zu vermitteln und dabei die dogmatischen Strukturen dieses Rechtsgebiets erkennbar und nachvollziehbar zu machen. Die systematische Darstellung wird durch eine Vielzahl von in den Text eingearbeiteten Beispielen ergänzt. Darüber hinaus enthält ein umfangreicher Anhang grundlegende Entscheidungen des BGH, Schemata und Definitionen. Dadurch soll den Studierenden ein schneller Zugang zu einschlägiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, Prüfungsreihenfolgen und der Bedeutung zentraler Begriffe aus dem Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Rechts eröffnet werden. Die Neubearbeitung ist zum Anlass genommen worden, den inhaltlichen Schwerpunkt des Lehrbuchs wesentlich auf den zentralen Bereich der Rechtsgeschäftslehre zu konzentrieren. In diesem Rahmen wird der gesetzlich vorgegebenen Unterscheidung zwischen der Willenserklärung als dem Kern der Rechtsgeschäftslehre und dem Rechtsgeschäft als Instrument zur Realisierung der Privatautonomie im Vergleich zur Vorauflage dogmatisch-systematisch wie auch konzeptionell im Aufbau stärker Rechnung getragen. Die seit dem Erscheinen der letzten Auflage erfolgten Gesetzesänderungen sowie die zwischenzeitlich ergangene einschlägige Rechtsprechung insbesondere des BGH sind berücksichtigt. Das Lehrbuch eignet sich sowohl für Anfangssemester als Grundlegung für das Verständnis des Bürgerlichen Rechts wie auch für Studierende in vorgerückten Semestern zur Wiederholung und Vergegenwärtigung des examensrelevanten Stoffes.
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    Baulasten in der Praxis
    Das Thema Baulasten beschäftigt heutzutage viele Menschen. Neben den Mitarbeitern bei den Bauaufsichtsbehörden müssen sich insbesondere Entwurfsverfasser, Bauträger, Vermessungsingenieure und sonstige am Bau Beteiligte intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen. Da die rechtlichen Grundlagen stets zum Teil weitreichenden Änderungen unterworfen und in den Bundesländern unterschiedlich ausgeprägt sind, ist der Umgang mit dieser Materie nicht einfach.Dieses Werk stellt das Instrument Baulast in allen seinen Facetten vor und erläutert die einzelnen Baulasttatbestände. Dabei werden Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den Vorschriften der einzelnen Bundesländer herausgearbeitet und von den Vorgaben der Musterbauordnung abgegrenzt. Anhand von Beispielen, Skizzen und Textvorschlägen für die Eintragung von Baulasten werden die einzelnen Tatbestände verdeutlicht und somit die Handhabung vereinfacht. Der praxiserfahrene Autor zeigt zudem die organisatorischen und verwaltungsmäßigen Notwendigkeiten auf, die im Zusammenhang mit der Eintragung, Änderung und Löschung von Baulasten, dem Führen des Baulastenverzeichnisses sowie dem Auskunftsverfahren entstehen.Das Buch bietet allen, die sich mit dem Thema Baulasten beschäftigen müssen, eine praxisnahe Hilfe, ohne jedoch die rechtlichen Gegebenheiten sowie die dazu ergangene Rechtsprechung außer Acht zu lassen. Für die 4. Auflage wurde das bewährte Handbuch überarbeitet und u.a. im Hinblick auf die Musterbauordnung sowie die rechtlichen Grundlagen (BauGB, Bauordnungen der Länder) aktualisiert.
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